Meilensteine auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt
Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW)
Trotz der beispiellosen Zerstörungen und humanitären Auswirkungen, waren Atomwaffen lange Zeit die einzigen Massenvernichtungswaffen, die nicht durch einen internationalen Vertrag verboten waren. Der im Juli 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedete Vertrag über das Verbot von Atomwaffen vereinbart nun auch auf internationaler Ebene, was bisherige Abkommen über atomwaffenfreie Zonen auf regionaler Ebene erfüllt haben. Hierunter fällt beispielsweise das Verbot, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren, zu besitzen, weiterzugeben, zu lagern, einzusetzen oder damit zu drohen, Atomwaffen einzusetzen.
Meilensteine
1996 veröffentlichte der Internationale Gerichtshof ein Rechtsgutachten, wonach der Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen grundsätzlich gegen die Prinzipien des Völkerrechts verstößt. Weiter hieß es darin: „Es gibt eine Verpflichtung, Verhandlungen, die zu nuklearer Abrüstung führen, in gutem Glauben fortzusetzen und abzuschließen.“
1996 arbeiteten die Internationalen Juristen und Juristinnen gegen nukleare, biologische und chemische Waffen (IALANA), die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) und das International Network of Engineers and Scientists Against Proliferation (INESAP) den Entwurf einer Atomwaffenkonvention (NWC) aus.
1997 übergab Costa Rica den Entwurf an den UN-Generalsekretär.
2007 wurde die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ins Leben gerufen.
2007 veröffentlichten die drei Organisationen IALANA, IPPNW und INESAP auf dem Vorbereitungsausschuss des Atomwaffensperrvertrags (NPT) eine aktualisierte Version des NWC-Entwurfs, der später von Costa Rica und Malaysia der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgestellt wurde.
2008 bekundete UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in seinem Fünf-Punkte-Vorschlag Unterstützung für diese Idee.
2010 verabschiedete die NPT-Überprüfungskonferenz ein Abschlussdokument, in dem sie ihre „tiefe Besorgnis über die katastrophalen humanitären Folgen jeglichen Einsatzes von Atomwaffen“ zum Ausdruck brachte. Seitdem sind mehrere humanitäre Initiativen entstanden, die dazu beigetragen haben, die Debatte eher mit Blick auf die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen zu führen, als nur die traditionelle Dimension der nationalen Sicherheit zu berücksichtigen.
Zwischen 2013 und 2014 fanden drei internationale Konferenzen über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen in Oslo (Norwegen), Nayarit (Mexiko) und Wien (Österreich) statt.
2017 verhandelten die Vereinten Nationen in New York in zwei Runden ein rechtsverbindliches Instrument, das zum Verbot und zur vollständigen Beseitigung von Atomwaffen führen soll. Als Ergebnis dieser Verhandlungen wurde der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) am 7. Juli verabschiedet und am 20. September zur Unterzeichnung freigegeben.
ICAN wurde für ihren Einsatz für den Atomwaffenverbotsvertrag mit dem Friedensnobelpreis 2017 ausgezeichnet.
Unterstützung für den Atomwaffenverbotsvertrag
António Guterres, UN-Generalsekretär
„Der Vertrag ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu dem universellen Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Ich hoffe, dass dadurch die weltweiten Bemühungen zur Erreichung dieses Ziels wiederbelebt werden.“
Elayne Whyte Gómez, Botschafterin von Costa Rica und Präsidentin der UN-Konferenz zum Atomwaffenverbot
„Wir fühlen, dass wir auf die Hoffnungen und Träume der gegenwärtigen und zukünftigen Generationen antworten – dass unsere Generation die Verantwortung übernimmt, alles zu tun, was in unseren Händen liegt, um die Welt hin zu dem Traum von einer Welt ohne Atomwaffen zu bewegen.“
„Dieser Vertrag bestätigt, dass eine klare Mehrheit der Staaten Atomwaffen aus moralischen, humanitären und jetzt rechtlichen Gründen eindeutig ablehnt. Der Vertrag kann und muss eine tiefgründige Reflexion und eine entschlossene Reaktion aller Staaten hervorrufen.“
Setsuko Thurlow
„Kein Mensch sollte jemals die Unmenschlichkeit und das unaussprechliche Leid (verursacht durch den Einsatz von Atomwaffen) erfahren müssen. Wir Hibakusha haben keinen Zweifel, dass dieser Vertrag die Welt verändern kann und wird.“
ICAN
„Wir gratulieren den Nationen, die den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bereits unterzeichnet und ratifiziert haben, und wir fordern alle anderen auf, ihrem Beispiel zu folgen. Dieser Vertrag bietet einen Weg nach vorne, in einer Zeit der alarmierenden Krise. Abrüstung ist kein Wunschtraum, sondern eine dringende humanitäre Notwendigkeit.“
Interreligiöse Initiative bei den Vereinten Nationen zum Thema Atomwaffen
„Als Menschen des Glaubens betrachten wir es als unsere besondere Verantwortung, auf die Risiken und Folgen von Atomwaffen für heutige und künftige Generationen hinzuweisen und das öffentliche Bewusstsein für den Aufbau eines weltweiten Kreises zur Unterstützung des Vertrags zu stärken.“
