Durch Solidarität und Zusammenarbeit eine atomwaffenfreie Welt schaffen

Atomwaffenfreie Zonen (NWFZs)

Eine sogenannte atomwaffenfreie Zone (NuclearWeapon-Free Zone–NWFZ) ist ein Gebiet, in dem Herstellung, Produktion, Besitz, Erwerb und Annahme von Atomwaffen verboten sind. Über 50% der Erdoberfläche sind heute atomwaffenfreie Zonen, darunter 99% der Landmassen in der südlichen Hemisphäre. Von den 195 Staaten unserer Erde liegen heute 119 Länder mit einer Bevölkerung von 1,9 Milliarden Menschen in atomwaffenfreien Zonen.

Staaten, die auf Atomwaffen verzichten

Atomwaffenstaaten können die Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen aufgeben und manche haben es bereits getan. Einer dieser Staaten ist Kanada. Maßgeblich an der Entwicklung der ersten Atombombe beteiligt, gehört das Land heute zu denen, die die atomare Option nicht mehr länger in Betracht ziehen. Brasilien und Argentinien haben ihre Atomwaffen-Entwicklungsprogramme ebenfalls aufgegeben. Südafrika hat seine Atomwaffen demontiert und ist dem Kreis der Nicht-Atomwaffenstaaten beigetreten. Weißrussland, Kasachstan und die Ukraine haben nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein riesiges Atomwaffenarsenal übernommen und dieses im Gegenzug für Sicherheitsgarantien und Wirtschaftshilfen aus den USA, Russland und anderen Staaten aufgegeben.

Verbot von Landminen

Das Übereinkommen über das Verbot von Landminen wurde 1997 abseits der traditionellen diplomatischen Kanäle auf Initiative österreichischer Politiker bei mehreren Sitzungen in Wien, Bonn, Brüssel und Oslo von Österreich ausgearbeitet. Eine Gruppe gleichgesinnter Regierungen arbeitete eng mit den NGOs der International Campaign to Ban Landmines (ICBL) und anderen internationalen Organisationen wie z. B. dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) zusammen, um die Ausarbeitung des Vertrags, der auch als Ottawa-Übereinkommen bekannt wurde, zu koordinieren. Am 3. Dezember 1997 unterzeichneten 122 Staaten das Übereinkommen im kanadischen Ottawa. Weniger als zwei Jahre später trat es bereits in Kraft, schneller als jeder andere Vertrag in der Geschichte der internationalen Zusammenarbeit.

Verbot von Streumunition

Die Konvention zum Verbot von Streumunition trat am 1. August 2010 in Kraft. Der Ausarbeitungsprozess, auch Oslo-Prozess genannt, begann im Februar 2007 im norwegischen Oslo, als 46 Nationen die Erklärung von Oslo ratifizierten. Weitere Sitzungen in Lima und Wien folgten. Im Februar 2008 verabschiedeten 79 Staaten die Erklärung von Wellington, in der die wichtigsten Prinzipien genannt wurden, die in der Konvention niedergeschrieben werden sollten. Am Ende eines 10-tägigen Treffens im Mai 2008 in Dublin stimmten Vertreter aus 107 Nationen dem finalen Entwurf des Vertrags zu.

Atomwaffenfreie Zonen der Erde

Quelle: ILPI

Entnuklearisierung der nördlichen Hemisphäre

Es gibt heute fünf atomwaffenfreie Zonen. Vier davon decken fast die gesamte Südhalbkugel ab. Die Entnuklearisierung muss nun auf die nördliche Hemisphäre ausgedehnt werden. Mögliche atomwaffenfreie Zonen liegen in: Südasien, dem Nahen Osten, Nordostasien und Europa.

Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT)

Dieser Vertrag wurde 1996 von 71 Staaten unterzeichnet, darunter fünf Atomwaffenstaaten. Er ist noch nicht rechtsverbindlich in Kraft getreten, da die Ratifizierung durch alle 44 Staaten mit Atomkraftwerken oder Kernforschungseinrichtungen noch aussteht. Acht Ratifizierungen fehlen bisher: China, Ägypten, Indien, Iran, Israel, Nordkorea, Pakistan und USA.

Vertrag über das Verbot der Produktion von spaltbarem Material für Waffenzwecke (FMCT)

Ein solcher Vertrag würde ein verbindliches Verbot der Produktion von spaltbarem Material für Waffenzwecke darstellen und so die Nichtverbreitung von Atomwaffen unterstützen. Verhandlungen wurden bereits aufgenommen und die Idee mehrfach bei der Abrüstungskonferenz in Genf diskutiert.

„Es wird Zeit, dass sich alle Regierungen zusammensetzen und – mit der Unterstützung der Zivilgesellschaften weltweit – einen Plan für den Weg in eine atomwaffenfreie Zukunft ausarbeiten. Ein umfassender Vertrag über das Verbot der Nutzung, Produktion, Weitergabe und Anhäufung von Atomwaffen wäre ein Anfang. Jetzt. Nicht in ein paar Jahren oder Jahrzehnten. Jetzt.“

Jody Williams

Gründungsmitglied und Koordinatorin der International Campaign to Ban Landmines (ICBL)