Die menschenrechtliche Herausforderung

„Die Produktion, die Testung, der Besitz, der Einsatz und die Nutzung von Atomwaffen müssen verboten und allgemein als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt werden.“

Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen, 1984

Recht auf Leben

Der Schutz des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit bilden den Kern der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948. Bereits die bloße Existenz von Waffen, die genug Zerstörungskraft besitzen, um Millionen oder gar Milliarden von Menschen zu töten, untergräbt den Wert des menschlichen Lebens und der Menschenwürde.

Geheimhaltung

Eine gemeinsame Studie des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) und des Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces (DCAF) aus dem Jahr 2010 zeigt, dass die Regierungsform einer Atommacht (demokratisch, quasi-autoritär oder diktatorisch) nicht automatisch Rückschlüsse auf die Entscheidungen zulässt, die die Machthaber in Bezug auf die Nichtverbreitung, Vernichtung oder mögliche Nutzung von Atomwaffen treffen. Kurz gesagt: Selbst in offenen, demokratischen Gesellschaften unterliegen Informationen diesbezüglich nach wie vor strengster Geheimhaltung.

Demokratische Kontrolle

Der mögliche Einsatz von Raketen mit nuklearen Sprengköpfen ist überall gleichermaßen ein Problem. Ballistische Langstreckenraketen können in nur 15 bis 30 Minuten mehrere Tausend Kilometer zurücklegen. Damit bleiben dem attackierten Staat nur wenige Minuten, um zu evakuieren und über einen Gegenschlag zu entscheiden.

Bei nuklearen Raketen, die von U-Booten abgefeuert werden, ist das Zeitfenster noch kleiner. Demokratische Kontrolle, also eine Beteiligung der Wähler – entweder direkt oder durch ihre gewählten Vertreter – an der wohl schicksalsträchtigsten Entscheidung in der Geschichte ihrer Nation, ist damit kaum möglich.

 

Atomtests und Minderheiten

Atomtests wurden häufig in Gebieten durchgeführt, in denen indigene Völker oder andere Minderheiten leben, also weit weg von denen, die über die Durchführung dieser Tests entscheiden. Die betroffenen Bevölkerungsgruppen erlitten die verschiedensten gesundheitlichen Probleme, von Geburtsfehlern bis hin zu steigenden Krebsraten. Ihre Grundrechte und -freiheiten wurden im Namen der nationalen Sicherheit mit Füßen getreten.

Demokratische Kontrolle

Der mögliche Einsatz von Raketen mit nuklearen Sprengköpfen ist überall gleichermaßen ein Problem. Ballistische Langstreckenraketen können in nur 15 bis 30 Minuten mehrere Tausend Kilometer zurücklegen. Damit bleiben dem attackierten Staat nur wenige Minuten, um zu evakuieren und über einen Gegenschlag zu entscheiden.

Bei nuklearen Raketen, die von U-Booten abgefeuert werden, ist das Zeitfenster noch kleiner. Demokratische Kontrolle, also eine Beteiligung der Wähler – entweder direkt oder durch ihre gewählten Vertreter – an der wohl schicksalsträchtigsten Entscheidung in der Geschichte ihrer Nation, ist damit kaum möglich.

 

Atomtests und Minderheiten

Atomtests wurden häufig in Gebieten durchgeführt, in denen indigene Völker oder andere Minderheiten leben, also weit weg von denen, die über die Durchführung dieser Tests entscheiden. Die betroffenen Bevölkerungsgruppen erlitten die verschiedensten gesundheitlichen Probleme, von Geburtsfehlern bis hin zu steigenden Krebsraten. Ihre Grundrechte und -freiheiten wurden im Namen der nationalen Sicherheit mit Füßen getreten.

„Nukleare Abrüstung ist vor allem ein humanitäres Bemühen zum Schutz der Menschenrechte und des Lebens. Wir müssen Abrüstungskampagnen genauso wichtig nehmen wie Kampagnen gegen Sklaverei, für die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Abschaffung von Kinderarbeit.“

Jayantha Dhanapala

Präsident der Pugwash Conferences on Science and World Affairs und früherer UN-Untergeneralsekretär für Abrüstungsfragen

2003 verabschiedete der Internationale Rat von Amnesty International eine Resolution, die die Verwendung, den Besitz, die Produktion und die Weitergabe von Atomwaffen aufgrund ihrer unterschiedslosen Wirkung ächtet.

„Infolge der Atomtests wurden alle diese Gemeinschaften auf die eine oder andere Art ihrer indigenen Lebensweise beraubt.
Viele wurden zu Binnenvertriebenen, die sich wie Nomaden im eigenen Land fühlen. Viele haben langfristige Gesundheitsschäden davongetragen.“

Calin Georgescu

Früherer UN-Sonderberichterstatter zur Lagerung toxischer Abfälle